CDU und Grüne einigen sich auf Kooperationsvereinbarung bis 2025
Gemeinsame Pressemitteilung von CDU und GRÜNEN vom 12.12.2020
„Es ist geschafft“, freuen sich Axel Effert und Stephan Mrstik, die beiden Fraktionsvorsitzenden von CDU und Bündnis90/Die Grünen im Wülfrather Rat. Nachdem die CDU-Fraktion bis Mitte der Woche im Umlaufverfahren den Abschlusstext gebilligt hatte, berieten die Grünen gestern in einer Online-Mitgliederversammlung. Mit einer klaren Mehrheit von 12 Ja-Stimmen zu 2 Nein-Stimmen fiel der Beschluss deutlich für die Kooperationsvereinbarung aus. Sie trägt den Titel „„Wülfraths Zukunft gemeinsam gestalten: dynamisch, innovativ, nachhaltig“.
CDU und Grüne haben im Wülfrather Rat zusammen 25 von 46 Sitzen. Effert: „Von CDU und Grünen gingen schon in den vergangenen Jahren die meisten Ideen und Aktivitäten im Rat aus. Es war deshalb nur konsequent, dass wir beide versucht haben, uns auf gemeinsame Ziele für die nächsten Jahre zu verständigen.“ Und Mrstik ergänzt: „Dies ist kein Bündnis gegen andere, sondern eins für Wülfrath. Wir wollen auch eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Bürgermeister, der Verwaltung und den anderen Fraktionen. Und wir wollen mehr Mitbeteiligung von Bürgerschaft, Vereinen, Organisationen und Unternehmen.“
Die Kooperationsvereinbarung ist in den vergangenen Wochen intensiv vorbereitet worden. Dabei wurden alle Mitglieder der beiden Ratsfraktionen beteiligt. Effert: „Wir haben zwar ein Lenkungsgremium gehabt, indem alles zusammenlief. Wir wollten aber frühzeitig alle einbinden und haben deshalb die Arbeitskreise der jeweiligen Ausschüsse gebeten, auf der Grundlage der beiden Wahlprogramme erste Themen und Projekte zu erarbeiten.“ Mrstik: „Und das hat richtig gut geklappt. Die Gespräche waren von gegenseitigem Respekt geprägt, aber der Wille zur Gemeinsamkeit war von Beginn an spürbar. Wir bleiben eigenständige Parteien, aber wir haben jetzt ein gutes Fundament für unsere Zusammenarbeit.“
Den Themen und Projekten sind in der Vereinbarung in einem ersten Teil „Allgemeine Ziele und Grundsätze der Zusammenarbeit“ vorangestellt worden. Effert: Wir leben in einer Zeit schneller Veränderungen. Wir wollen, dass Wülfrath dynamischer wird. Wir müssen schneller und gründlicher zukunftsfähige Lösungen erarbeiten.“ Mrstik: „Dazu gehört, dass wir innovativer werden. Wir sind eine Stadt im Umbruch. Moderne Arbeitsplätze, bezahlbarer Wohnraum, mehr Digitalisierung und Mobilität sowie zukunftsfähige Betreuungs- und Bildungsangebote. Da sind viele Ideen gefragt.“ Beide Fraktionen setzen dabei auch auf die Nachhaltigkeit, Effert: „Wir wollen weder finanziell noch ökologisch auf Kosten zukünftiger Generationen leben.“ Mrstik: „Wir suchen den richtigen Ausgleich zwischen ökologischen, ökonomischen und sozialen Bedürfnissen.“
Beide Fraktionen betonen, dass Wülfrath auf die Unterstützung von Kreis, Land, Bund und EU angewiesen sind.: „Gerade im Bereich Finanzen wird es ohne Unterstützung von außen nicht gehen. Aber wir sehen auch Chancen in der interkommunalen Zusammenarbeit.“
Details der Vereinbarung wollen die Fraktionen von CDU und GRÜNEN am kommenden Dienstag in einer gemeinsamen Pressekonferenz vorstellen.